Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Ab 28.05.2022: Neue Widerrufsbelehrung

Ab 28.05.2022 gelten eine neue Muster-Widerrufsbelehrung und neue Muster-Widerrufsformulare, die Online-Händler ihrer Kundschaft bereitstellen müssen.

Quelle: Newsletter der IHK Frankfurt am Main vom 07.04.2022

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)

Das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) wurde am 13.08.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Es sieht insbesondere die Online-Gründung von GmbH sowie Anmeldungen nach § 12 HGB (Handelsgesetzbuch) in bestimmten Fällen durch Videokommunikation vor. Darüber hinaus enthält das Gesetz Änderungen zur Offenlegung von Rechnungslegungsunterlagen und Unternehmensberichten. Rechnungslegungsunterlagen sind direkt beim Unternehmensregister einzureichen.

Zum Bundesgesetzblatt Nr. 52 vom 13.08.2021

Schrank, Bücher, Gesetze, Recht, Rechtsprechung

Urheberrechtliche Abmahnung muss ausreichend konkretisiert sein

Eine urheberrechtliche Abmahnung erfüllt die Voraussetzungen des § 97a II Urhebergesetz nicht, wenn sie nicht hinreichend konkretisiert ist. In diesem Fall ist die Abmahnung unwirksam und dem Abgemahnten steht ein Schadensersatzanspruch zu. Dies entschied das Landgericht Köln im Urteil vom 20.05.2021 (Az. 14 O 167/20).

Zum Urteil des LG Köln

Quelle: Newsletter der IHK Frankfurt am Main vom 29.07.2021

Bayern: Zahl der Neugründungen um 76,4 Prozent höher als noch im März 2020

Im März 2021 wurden bei den Gewerbeämtern in Bayern insgesamt 12.572 Gewerbe angemeldet, davon waren 10.193 Neugründungen. Zeitgleich wurden 8.051 Gewerbe abgemeldet, davon waren 5.719 vollständige Aufgaben. Gegenüber dem März 2020 erhöhte sich die Zahl der Neugründungen um 76,4 Prozent. Wenngleich Frauen nur zu knapp einem Drittel unter den Gewerbetreibenden bei den Neugründungen vertreten waren, trugen sie doch erheblich zu diesem Anstieg bei. Gegenüber dem Zeitraum vor der Pandemie erhöhte sich allein die Zahl der Unternehmensgründerinnen um 10,7 Prozent. Die Zahl der Unternehmensgründerinnen, die in Teams mit alleiniger Beteiligung von Frauen gründeten, nahm um 25,8 Prozent zu. Zahlreiche Neugründungen erfolgten weiterhin im Nebenerwerb. Deren Anteil von 63,2 Prozent lag um 7,6 Prozentpunkte höher als noch im März 2020.

Im März 2021 meldeten die bayerischen Gewerbeämter insgesamt 12.572 Gewerbeanmeldungen und 8.051 Abmeldungen von Gewerben. Von diesen waren 10.193 Neugründungen und 5.719 vollständige Aufgaben von Gewerbebetrieben. Folgend auf den Februar 2021 nahm die Zahl der Neugründungen weiter um 4,4 Prozent zu.

Nach den ersten Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr 2020 hatten die Neugründungen in Bayern rapide zugenommen. Sie erreichten im Juli 2020 einen ersten Höhepunkt mit 8.757 Neugründungen. Ein zweites Maximum wurde mit 8.567 im Oktober 2020 erreicht. Ein folgender Aufwärtstrend seit Januar 2021 gipfelte im März mit 10.193 Neugründungen. Erwartungsgemäß übertraf die Zahl der Neugründungen vom März 2021 damit die Werte aus dem März 2020 (damals 5.777) deutlich und nahm gegenüber dem Vorjahresmonat um 76,4 Prozent zu.

Insgesamt gründeten damit seit März 2020 insgesamt 116.644 Gewerbetreibende 104.181 neue Unternehmen. Unter den Gewerbetreibenden waren 32,4 Prozent Frauen. Gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum vor der Pandemie (März 2019 bis März 2020) erhöhte sich die Zahl der Unternehmensgründerinnen um 10,7 Prozent von 34.174 auf 37.821 Unternehmensgründerinnen. Die Zahl der Männer unter den Gewerbetreibenden stieg um 6,1 Prozent. Noch deutlicher war das Bild bei Neugründungen, an denen aufgrund der gewählten Rechtsform mehrere Gewerbetreibende beteiligt waren. Hier waren im Zeitraum März 2020 bis März 2021 in 2.892 Fällen mindestens eine Frau und ein Mann beteiligt, in 6.195 Fällen waren unter den gemeldeten Gewerbetreibenden für ein neues Unternehmen nur Männer. In wiederum 600 Fällen waren unter den gemeldeten Gewerbetreibenden für ein neues Unternehmen nur Frauen.

Gegenüber dem Zeitraum vor der Pandemie (März 2019 bis März 2020) waren das allerdings 25,8 Prozent (plus 123) mehr Neugründungen von Teams, an denen nur Frauen beteiligt waren. Die Zahl der gemischten Teams stieg um 444 (plus 18,1 Prozent), die Neugründungen von Teams, an denen nur Männer beteiligt waren um 474 (plus 8,3 Prozent).

63,2 Prozent aller Neugründungen entfielen auf Nebenerwerbsgründungen. Im Februar 2021 hatte deren Anteil bei ähnlich hohen 65,1 Prozent gelegen, im vergleichbaren März des Vorjahres fiel der Anteil der Nebenerwerbsgründungen noch um 7,6 Prozentpunkte geringer aus und lag damals bei nur 55,6 Prozent.

Laptop, Notizblock, Notizbuch, Kalender, Mobiltelefon, Handy, Stift, Termin, Terminübersicht, Terminplan

Innovation oder disruptive Innovation

Immer häufiger trifft man heute auf den Begriff “Disruptive Technologie/n”. Doch was versteht am hierunter?

Disruptive Technologien sind Innovationen, die die Erfolgsserie einer bereits bestehenden Technologie, eines bestehenden Produkts oder einer bestehenden Dienstleistung ersetzen oder diese vollständig vom Markt verdrängen und die Investitionen der bisher beherrschenden Marktteilnehmer überflüssig machen. Insbesondere in der Startup-Szene ist der Begriff „Disruption“ eine beliebte Vokabel, da er das revolutionäre Denken eines Gründers zum Ausdruck bringt.

16.11. bis 22.11.2020 Harald Hof bei der bundesweiten Gründerwoche

Harald Hof ist Partner der Gründerwoche 2020. In dieser Zeit bieten wir verschiedenste Impusvorträge kostenfrei an, u.a. Ich mache mich selbständig (Einführung online).

Die Termine:
16.11.2020: 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr
17.11.2020: 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr
18.11.2020: 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
19.11.2020: 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
20.11.2020: 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr

Zu unserem Angebot gelangen Sie hier